PB#69: Demo Artikel

Geschrieben von: ‌ Dienstag, den 01. Dezember 2009 um 17:41 Uhr

Kleines Demo acab

Grundsätzlich..

Vorneweg: Es gibt kein Patentrezept dafür wie eine Demo laufen soll. Genauso wenig wie  die tatsächlich Ablauf einer Demo, die Reaktion der Bullen, die Zahl der teilnehmenden Personen etc. im Vorraus exakt abgeschätzt werden können. Jede Demo verläuft anders. Und das ist auch gut so,  denn nichts ist uneffektiver als genau vorhersehbarer Protest, der im Keim erstickt werden kann oder einfach wirkungslos verpufft. Dieser Text soll darum nur ein Leitfaden sein, der euch helfen kann, Fehlerquellen im Vorfeld zu vermeiden und euch auf ein paar mögliche Situationen rund um eine Demo vorbereitet. Nicht alles was hier geschildert wird kann auf jede Situation angewandt werden.Daher vermeidet es, starr nach einem vorgegeben Muster zu agieren, sondern behaltet eure Flexibilität, denn Spontanität und Überraschungseffekt sind oft die stärkste Waffe.

Vor der Demo

„Die Demo“ beginnt eigentlich schon vor dem tatsächlichen Aktionstag. Sobald ihr von einer Demo erfahrt und noch bevor ihr einen Entschluss fasst, ob ihr nun teilnehmt oder nicht,  solltet ihr euch Gedanken zu der Veranstaltung machen. Informiert euch darüber wer zu der Demo aufruft und welche Gruppen diesen Aufruf unterstützen. Teilt ihr die Positionen der aufrufenden Gruppen ? Sollte das nicht der Fall sein denkt darüber nach ob ihr euch mit den  Zielen und politischen Positionen des Aufrufs selber identifizieren könnt und ob für euch die Teilnahme an der Demo richtig ist, denn oftmals werden Demos von „bürgerlichen“ Vereinen oder Parteien angemeldet, deren Position der gemeine Straßenpunk zwar nicht teilt, das Anliegen aber unterstützenswert ist  und die Anmeldung durch die entsprechende Gruppe einen gewisse Schutzfunktion für die Demo hat.

Sobald ihr entscheiden habt, dass die Demo was für euch ist geht es an die Vorbereitung: Informiert euch über Demoroute.  Ist sie bereits bekannt und wurde sie genehmigt ? Wenn ihr die Stadt nicht kennt oder mit dem Viertel nicht vertraut seid schaut euch die Gegend auf einer Karte an. Gerade Onlinekarten bieten oft eine große Zahl an Zusatzinfos, die ihr einblenden lassen könnt.  Je nach Größe und erwarteter Heftigkeit der Demo könnte es wichtig sein zu wissen wo sich Krankenhäuser, Arztpraxen oder Apotheken befinden, aber auch bei Demos bei denen Gewalteskalation nicht zu erwarten sind, ist es von Vorteil zu wissen, wie ihr euch mit Bus&Bahn oder zu Fuß in der Gegend bewegen könnt. Schaut nach, wo sich Polizeipräsidien befinden um ggf. Leute aus der Gewahrsamnahme abholen zu können.  Schaut nach markanten gut erreichbaren Punkten, die euch als Treffpunkt oder zur Orientierung dienen können.

Findet die Demo in einem anderen Bundesland oder außerhalb von Deutschland statt informiert euch über Befugnisse der Polizei vor Ort.  Wie sieht es mit Gesetzgebung und Demorecht aus ? Wie lange könnt ihr von der Polizei festgehalten werden, was darf auf Demos mitgeführt werden und was bleibt besser unentdeckt ? Auch empfiehlt es sich bei Demos in anderen Ländern die dortige Demokultur kennen zu lernen, wie laufen Demos dort generell ab ? In manchen Ländern gibt es beispielsweise kein Vermummungsverbot oder es existiert keine Ausweispflicht.

Hier sind wir auch schon mittendrin: Worauf solltet ihr euch bei der Demo einstellen ? Auch wenn der Ablauf noch in den Sternen steht könnt ihr meisten absehen ob die Demo selber einen friedlichen oder einen sehr entschlossen  Charakter haben soll. Häufig ist es klar, dass z.B. eine Anti-Nazidemo den direkten Kontakt zur Faschoroute sucht und die Bullen das mit allen mitteln Verhindern wollen. Gelegentlich wird im Vorfeld Militanz als Mittel ausgeschlossen oder befürwortet. Es ist klar, dass z.B. eine Demo nach einer Hausräumung eine aggressivere Stimmung hat als manch andere Demos.

All diese Fragen solltet ihr euch nicht alleine stellen. Spätestens jetzt solltet ihr euch überlegen, mit wem ihr zusammenfahren wollt, nichts ist ätzender als alleine in einer fremden Stadt vor den Bullen gejagt zu werden, ohne sich auf andere Menschen verlassen zu können. Daher bildet Bezugsgruppen in der ihr geschlossen zur Demo hin und auch wieder abreist. In der Praxis hat sich eine Gruppengröße von 4-8 Personen als ideal erwiesen. Die Bezugsgruppe soll euch als Fixpunkt und Rückendeckung in der Demosituation dienen. Sie stellt einen Pool von Leuten von denn Du weißt, warum sie auf der Demo sind, welche Ziele sie haben, wie belastbar sie sind und wie sie in Konfliktsituationen handeln möchten. Daher ist es wichtig im Vorfeld zu klären, was jede Person  von der Demo erwartet und wo die eigenen Grenzen liegen. Ihr solltet euch bei der Findung eurer Zielsetzung immer auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen, so das keine Person Situationen mittragen muss, die sie nicht ausgesetzt werden will. Ein Beispiel: Wenn sich eure Gruppe entschließt bei einer Straßenblockade teilzunehmen, solltet ihr klären wann ihr die Blockade verlasst (bei der ersten Aufforderung ? Wenn die Knüppel gezogen werden ? Oder bleibt ihr ?). Ihr solltet euch in der Gruppe soweit vertrauen, dass ihr ohne Scheu sagen könnt wovor ihr Angst habt, Heldentum und großes Maul im Vorfeld  können die Gruppe oder im Extremfall die Demo unnötig in Gefahr bringen.

Überlegt euch einen eindeutigen, griffigen Namen für die Gruppe, den ihr auch bei Lautstärke zuordnen könnt „Gummistiefel !“ eignet sich z.B. besser als „Alerta!“.Auch wenn es blöd klingt, der Name hilft euch, euch einer wuselnden Menge wiederzufinden und verhindert dass ihr eure Realnamen durch die Gegend rufen müsst.
Je nachdem was eure Zielsetzung ist ist es wichtig ein klares „Stop!“ Signal zu vereinbaren, das jede Person nutzen kann wenn sie aus der Situation raus möchte. Am Beispiel der oben genannte Sitzblockade könnte das z.B: bedeuten, dass eine Person die Blockade verlassen will, obwohl im Vorfeld etwas anderes besprochen wurde.  
Die Gruppe sollte darauf unverzüglich reagieren,  bildet innerhalb der Gruppe kleinere Teams von 2 oder 3 Personen die bei der Trennung der Gruppe oder bei Abbruch einer Aktion zusammen gehen. Es sollte nie eine Person alleine gehen müssen.

So, die Gruppe ist komplett ihr habt euch abgesprochen und seid Bestens informiert, dann kann die Demo kommen. Haltet euch auf dem laufenden, checkt regelmäßig die Website zur Demo und regionale Infoportale im Netz um zu sehen, ob sich im Vorfeld noch etwas ändert oder wichtige Infos  weitergeben werden. Je nach Region kann es hilfreich sein, die örtliche Regionalpresse zu verfolgen häufig  werden vor Demos gerade in kleineren Städten die Einsatzleitung oder die amtierenden Parteien nach einer Einschätzung zum kommenden Großereignis befragt, hier kann ab und an erfahren werden, die die Stimmung „bei denen“ so ist.


Ganz kurz vor der Demo

Die Demo steht kurz bevor, Zeit für einen kleinen  Check: Wie sieht eure Kleidung aus ?  Je nach Demo kann es wichtig sein, sich kurz Gedanken zum Outfit zu machen. Möchte die Demo entschlossen und geschlossen erscheinen und empfiehlt sich daher das kleine Schwarze ? Möchte die Demo auf ihre Ziele friedlich und positiv aufmerksam machen soll es daher bunt sein ? Oder möchtet ihr euch möglichst zivil und erkannt im Stadtgebiet bewegen, dann ist „szenetypische“ Kleidung tabu.
Je nachdem kann es ratsam sein, so wenig wie möglich identifizierbare Merkmale aufzuweisen, also Aufnäher, Markenlabels etc. Die Polizei filmt seit Jahren so gut wie Jede Demonstration ab und achtet dabei genau auf solche Identifikationsmerkmale.

Auch wenn es noch so nützlich ist, häufig ist in den Demoauflagen das tragen von Schuhen mit Stahlkappen verboten. Den 20Loch Springerstiefeln kann die Stahlkappe von weiten angesehen werden, manchen Arbeitssicherheitsschuhen nicht. Mit Turnschuhen seid ihr ggf was fixer wenn es darum geht „schnell den Standort zu wechseln“.
Auch wenn dunkler Dresscode angesagt ist kann eine bunte Regenjacke im Rucksack nicht schaden. Ein Halstuch oder Schal  sowie Sonnenbrille und Cap oder Mütze kann vor Witterung genauso wie vor unerwünschten Fotos schützen. Hier ist wichtig zu wissen: Es gibt ein Vermummungsverbot die Polizei muss in der Lage sein eure Identität festzustellen, ihr dürft aber euer Gesicht verdecken wenn ihr z.B. von Nazis gefilmt werdet.

Kurz zur Taschenkontrolle, was sollte dabei sein ? Ihr solltet auf jeden Fall Personalausweis,  Kleingeld zum Telefonieren, Zettel + (wasserfesten) Stift, Stadtplan und Trinkwasser in einer Plastikflasche dabei haben. Was zu futtern ist auch nicht verkehrt und falls ihr regelmäßig Medikamente einnehmen müsst, packt am Besten einen Vorrat für 2 Tage ein.

Was besser zu Hause bleibt: Lasst alle Dinge zu Hause, die Infos über euch oder andere Menschen erhalten, also Adressbücher, Terminkalender, Tagebuch, Mitgliedsausweise etc.; checkt auch kurz eure Geldbörse, Rucksackfächer, Kleidungstaschen.  Schaut das ihr beweglich bleibt, sperriges Zeug vorher im Schließfach deponieren oder gleich zu Haus lassen.
Lasst eure Haustiere bitte in Sicherheit, also daheim oder bei Freunden.
Schminke kann euch helfen, beim Filmen unerkannt zu bleiben, beachtet aber, dass sich z.B: Tränengas hier festsetzen kann.
Alkohol, Drogen und Waffen bleiben auch besser zu Haus, denn abgesehen davon, dass eingeschränktes Reaktions- und Urteilsvermögen auch andere Personen gefährden könnten, seit ihr ruckzuck einkassiert, wenn Drogen oder Waffen bei euch gefunden werden.

Zum Thema Mobiltelefon:  Euer Mobiltelefon enthält nicht nur einen Haufen Kontaktadressen, ggf. Fotos und SMS, sondern kann auch auf der Demo geortet werden. Hier haben die Behörden 2 Möglichkeiten: Sie können prüfen wo sich eine bestimmte Nummer gerade befindet („wo bist Du gerade?“) und sie können ermitteln welche Mobilfunknummern sich in einem bestimmten Gebiet aufhalten („wer ist alles hier ?“).  Wenn ihr also auf ein Mobiltelefon nicht verzichten wollt, besorgt euch ein „anonymes“ z.B. auf dem Flohmarkt und besorgt euch eine Prepaidkarte, die nicht auf euren Namen zugelassen ist. Dieses Handy solltet ihr  nur auf Demos benutzen vor und nach der Demo gilt: Akku raus nehmen ! Speichert Infos und Nummern nicht unter Realnamen und löscht sie, sobald ihr sie nicht mehr braucht.

Dann ist soweit ja alles organisiert, einmal noch ordentlich ausschlafen, kräftig Frühstücken und es kann losgehen.

Die Anreise

Es ist sehr sinnvoll gemeinsam an- und später auch wieder abzureisen. Daher wäre es Ideal wenn ihr euch nicht erst am Demosammelpunkt oder am Abreisebahnhof trefft sondern auch dort schon zusammen hinkommt. Überlegt euch vorher gut, wie ihr Anreisen wollt. Je nach Lage und Größe der Stadt kann es ratsam sein in größeren Gruppen mit dem Zug zu fahren. Ihr solltet es gerade wenn es darum geht gegen Nazidemos vorzugehen vermeiden alleine oder in sehr kleinen Gruppen zu fahren, viel zu oft wurden Leute auf dem Weg zur Demo oder später auf dem Heimweg von Nazikleingruppen angegriffen.

Bei Großveranstaltungen die bundesweit mobilisieren gibt es auch häufig günstige Reisebusse, die von Großstädten aus fahren informiert euch auf der Homepage zur Demo und in den AZs und linken Infoläden in eurer Gegend. Die Anfahrt mit dem eigenen PKW ist sinnvoll, wenn zu erwarten ist, dass der Bahnhof lange Zeit nicht benutzbar ist. So bleibt ihr unabhängig, achtet aber darauf das ihr nicht direkt am Ort des Geschehens parkt und ihr den Wagen ohne Probleme sicher erreichen könnt und er sich nicht plötzlich in einem komplett gesperrten Gebiet befindet.

Auf der Demo

Nach dem ganzen Vorbereitungsstress ist die Auftaktveranstaltung vieler Demos meist etwas entspannter. Schaut euch gut um und findet heraus wie die Stimmung der Leute auf der Demo aber auch der Polizei rundum ist. Oft ergeben sich Smalltalk Situationen, doch achtet darauf, wem ihr was erzählt, die Wahrscheinlichkeit, dass Polizeikräfte in Zivil in der Menge sind ist groß. Auch wenn Ihr nicht direkt  mit ihnen redet, meist reicht es ihnen mit offenem Ohr in der Nähe zu stehen.

Setzt sich der Demozug in Bewegung passt auf das sich eure Gruppe nicht verliert. Bei einer gemütlichen Sonntagsvormittag-Spaziergangsdemo ist die Wahrscheinlichkeit sicher nicht so hoch wie beim Versuch zu einer Straßenblockade zu gelangen, trotzdem ist es ein gutes Gefühl, wenn ihr wisst das eure Gruppe immer wieder nacheinander sieht.  Sucht Blickkontakt und fragt nach, wenn eine Person den Eindruck macht nicht ganz fit zu sein. Viel Sonne, wenig Schlaf, Anspannung, Aufregung  und Angst können auch die Menschen schnell an ihre Grenzen bringen, von denen ihr es sonst nicht erwartet. Wenn ihr merkt, dass einer Person von euch die Kräfte schwinden, informiert die anderen, oft hilft Wasser und etwas Futter (Traubenzucker, Schokoriegel). Wenn ihr euch nicht sicher seid, beratschlagt ob ihr als Gruppe die Demo verlassen wollt oder ob sich die Gruppe aufteilt. Das ihr nicht geht ohne den anderen Bescheid zu geben versteht sich wohl von selbst.
Demos sind ein natürlicher Nährboden für die Gerüchteküche. Bevor ihr irgendwelchen Gerüchten vertraut und euch zu unüberlegten Handlungen verleiten lasst, fragt einfach mal am Infotelefon (fast jede Demo bietet eine Infonummer an) nach was dran ist.

Konfliktsituationen

Am Rande einer Demo kann es immer wieder zu Provokationen von Nazis kommen. Ziel ist es hierbei von einem sicheren Standpunkt hinter der Polizeikette die Demo so sehr zu reizen, dass sie sich zu Straftaten hinreißen lässt und die Polizei eingreift, Leute aus der Demo raus zieht oder die Demo komplett auflöst. Daneben spielen natürlich auch  Motive wie „Ehre“, „Mut“ und „sich dem Feind stellen“ eine Rolle.  Ob und wie solche Provokationen beantwortet werden können hängt natürlich immer von der Situation vor Ort ab, in den meisten Fällen wäre es nicht ratsam genau die vorkalkulierten Erwartungen zu erfüllen, es gibt aber auch Momente, in denen sich die Provokateure verkalkuliert haben.

Oft versucht auch die Polizei die Demo gezielt eskalieren zu lassen um z.B. an einer günstigen Stelle den Demozug ein zukesseln oder um zu verhindern, das die Leute ein bestimmtes Gebiet erreichen. Hierzu tritt sie oft aggressiv am Demorand auf, beliebt ist Schubsen mit den Worten „Weitergehen“ oder „nicht die Demo verlassen“. Oder es werden gezielt Greiftrupps in die Demo geschickt um z.B. ein Transparent zu beschlagnahmen das gegen die Auflagen verstößt oder um eine Person festzusetzen, die  in den Augen der Polizei gegen das Vermummungsverbot verstößt. Ziel ist hierbei oft herauszufinden wie gut die Demo organisiert ist wie entschlossen die Leute sind und ob es möglich ist, in die Demo hinzu gelangen und die mit einem Keil aufzuspalten. Ingewahrsamnahmen können die Situation bewusst eskalieren lassen, so das die Polizei einen Vorwand hat, die Demo aufzulösen oder einzukesseln.
Vorsicht beim Umgang mit der Polizei leicht kann es euch passieren das ihr „im Eifer des Gefechts“   einer Person helfen wollt, die von der Polizei aus der Demo gezogen wird. Auch wenn ihr nicht mit Gewalt gegen die Polizei vorgeht, kann es unter Umständen nicht nur als „Widerstand gegen Staatsgewalt“ sondern auch als „Gefangenenbefreiung“ ausgelegt werden.
Am Besten begegnet ihr solchen Situationen selbstbewusst und entschlossen, hakt euch ein und bildet Ketten, so das Polizeitrupps gar nicht erst in die Demo hinein gelangen.

Provokateure befinden sich manchmal auch in der Demomasse. Sie versuchen gezielt an geeigneten Stellen Straftaten wie Flaschenwürfe zu begehen damit die Einsatzkräfte  gegen die Demo vorgehen kann. Lasst nicht von solchen Momenten  mitreißen, wenn ihr sicher seid, dass die Gewalt provoziert wird, sagt  s den Leuten von der Demo-Orga  und/oder sorgt dafür das diese Person einfach aus der Demo verschwindet.     

Solltet ihr selber einmal von der Polizei mitgenommen werden sorgt dafür das die Leute um Dich herum deinen Namen und ggf. Geburtsdatum und  die Stadt aus der du kommst mitbekommen. Sie können dann dem Ermittlungsausschuss (EA) von der Festnahme berichten. Der EA kümmert sich u.a. um die Leute die festgehalten werden hat Kontakt zu Rechtsanwaltschaft und versucht zu ermitteln, wo Gefangene untergebracht werden, so das sie später abgeholt werden können.
Bei der Polizei muss du nur die Angaben machen die auch auf deinen Personalausweis stehen also nur Name, Meldeadresse, Geburtsdatum, Geburtsort und Staatsangehörigkeit und evt. eine Berufbezeichnung. Ansonsten musst und solltest Du gar nichts sagen. Du musst auch nichts unterschreiben, gar nichts !  Auch wenn es in dem Moment entlastend erscheint klar zustellen das du nicht an einer Straftat beteiligt warst solltest Du keine Aussage machen ohne das zuvor mit einem Rechtsbeistand besprochen zu haben, eine beliebte Taktik ist es dich zu Aussagen zu ermutigen die dich zwar entlasten aber andere Menschen dadurch belasten.

Solltest Du erkennungsdienstlich behandelt werden (ED, d.h. Fotos, Fingerabdrücke, Gewicht usw.)  oder eine DNA Probe entnommen werden  kannst Du Widerspruch einlegen und dir diesen protokollieren lassen. Die Maßnahme selber kannst Du jedoch nicht verhindern.
Du kannst max. 48h festgehalten werden, d.h. bis zum Ablauf des Folgetages dann musst du entweder freigelassen oder einem Richter oder einer Richterin vorgeführt werden.

Wenn Du wieder draußen bist melde dich kurz beim EA, damit die Leute Bescheid wissen und nicht weiter nach dir suchen müssen.

Ansonsten gilt wieder: Patentrezepte gibt es nicht jede Demo verläuft und endet anders. Ihr solltet euch immer im Klaren sein das ihr für euer Verhalten auch  in der Masse verantwortlich seid. Daher achtet darauf das ihr nichts unternehmt was euch und andere Menschen in Gefahr bringt. Achtet auf einander und versucht zusammen zubleiben. Reist gemeinsam ab.

Nach der Demo

Die Demo ist vorbei, ihr seid auf dem Heimweg, der Adrenalinspiegel sinkt  langsam. Trotzdem solltet ihr auch auf der Rückfahrt darauf achten, mit wem ihr redet und wer so alles in Hörweite ist.
Solltet ihr Zeuge oder Opfer von Übergriffen geworden sein fertig umgehend ein Gedächtnisprotokoll der Situation an, den oft kommt es Monate später noch zu Anklagen und Verhandlungen und ihr habt Details dann evt nicht mehr klar auf dem Schirm.

Redet mit ein bisschen Abstand zur Demo noch einmal in der Gruppe über das Erlebte. Wie hat es geklappt ? Wurden die Erwartungen und Ziele die sich die Demo als ganzes und ihr als Gruppe gesetzt habt erfüllt ? Wenn nein woran ist es gescheitert ? Wie war die Kommunikation unter einander, was kann das nächste Mal besser gemacht werden ? Wenn ihr Extremsituationen ausgesetzt worden seid die euch im Nachhinein noch belasten sucht euch Vertrauenspersonen mit denen ihr darüber reden könnt, Wasserwerfer, Polizeihunde und Gummiknüppel können Trauma auslösen, es gibt Gruppen, die sich mit der Bewältigung solcher Traumata auseinandersetzen, frag bei der z.B. bei der Roten Hilfe einmal nach.

Denkt dran Demohandys wieder komplett auszuschalten, Nummern zu löschen und auch sonst mal die Taschen auf zu räumen.

Wenn dir eine Anzeige oder eine Vorladung droht: Keine Panik, setz Dich mit einer Rechtshilfegruppe bei dir in der Nähe in Verbindung hier kann dir sicher geholfen, die nächsten Schritte zu planen und durchzustehen.

Auch wenn alles glücklich verlief sollte gelten: Kein Gelaber über Aktionen ! Auch nach Demos ist es nicht wichtig zu wissen, wer wann was gemacht hat . Ihr belastet nicht nur die Personen, sondern die gesamte Szene. Gerade vermeintliche „Freiräume“ sind Orte, an denen Informationen viel zu schnell in die falschen Hände geraten, von daher:

Anna und Arthur halten's Maul !

Download des Artikels als PDF: pb69_demo.pdf

Kommentare (2)

... geschrieben von simon, 29.Dezember 2009, 05:29 Uhr

scheiß tränengasbomber

danke an demosanis!! geschrieben von bussi-bizar, 29.Dezember 2009, 00:42 Uhr

...guter artikel für demo-neulinge!
hab ihn als alter veteran nur überflogen,bis ich auf das eine foto stiess:
...wie mir auf der g8-demo grad die augen ausgewaschen werden!! ;)

DICKES DANKE AN DIE DEMO-SANITÄTER!!!